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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von DL design
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer
Dieter Löffelholz
(nachfolgend DL design genannt),
Weihbühlpfad 21, 37351 Dingelstädt,

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 150494802

(Stand 05/2008)


1. Geltung

 Für alle Lieferungen und Leistungen von DL design gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DL design ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten diese AGB von DL design im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.


2. Vertragsschluss

2.1.
Warenpräsentationen von DL design in ihrem Webshop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn diese sind von DL design ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.

2.2.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und dessen Zugang bei DL design gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber DL design ab.

2.3.
Alle Eingaben des Kunden werden nach Klicken des Bestellbuttons nochmals in einer Zusammenfassung angezeigt; durch Klicken des Zurückbuttons können die Angaben vor der endgültigen Absendung der Bestellung nochmals korrigiert werden. Der Kunde kann jederzeit die Übertragung abbrechen, in dem er die Bestellung an dieser Stelle nicht bestätigt. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

2.4.
Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch DL design und vorbehaltlich der dort genannten Bedingungen zustande, keinesfalls jedoch bei irrtümlichen Preisangaben oder offensichtlichen Kalkulationsirrtümern, falschen Produktbeschreibungen etc., die DL design unverzüglich geltend zu machen hat.

2.5.
Der Vertragstext wird bei DL design gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.



3. Widerrufsrecht

3.1.

Ist der Kunde Verbraucher (erwirbt er die Ware also weder in Ausübung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit) so steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 312 d BGB zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

3.2.
 Gemäß § 312d Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Waren von DL design für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen (z. B. die Anfertigung einer MyOwnName Namenskette, bei der Anbringung von individuellen Gravuren oder bei Lieferung von Sondergrößen).

3.3.
Das mit dem Widerruf verbundene Recht zur Rückgabe der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn ist, dass DL design dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die insoweit gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Diese Informationen sind in diesen AGBs enthalten. Das Recht zum Widerruf erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache.

3.4.
Der Kunde kann das Widerrufsrecht in Textform, z. B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Rücksendung muss als Einwurfeinschreiben an die postalische Adresse von DL design erfolgen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes muss nicht begründet werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware:

 

DL design


Dieter Löffelholz

Weihbühlpfad 21

37351 Dingelstädt

Telefax: 03 60 75 / 50 91-1

info@myownname.de

 

3.5.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Unfrei an DL design zurückgesandte Ware wird nicht angenommen und geht somit wieder an den Kunden zurück.

3.6.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die empfangene Ware rechtzeitig zurückzusenden. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist.
Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

 

4 Vergütung, Zahlungsbedingungen und Verzug

4.1.
Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Kaufpreis wird sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig. Die Waren können nach Wahl per Vorauskasse; Kreditkarte oder auch per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt werden.

4.2.
Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so schuldet er DL design als Verzugsschaden für die darauf folgende Zahlungserinnerung oder Mahnung pauschal € 5,00. Die Geltendmachung weitergehenden verzugsbedingten Schadensersatzes (z.B. Inkassokosten etc.) bleibt davon unbeeinflusst.


5 Lieferung

5.1.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt wurde. Der Großteil unserer Produkte wird auf Kundenwunsch angefertigt. Sie benötigen daher eine Produktions-/ Lieferzeit von ca. 1 Woche.

5.2.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Bei Teillieferungen trägt DL design die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

5.3.
DL design behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer DL design trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. DL design informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird DL design bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Transport-, Versand- und sonstiger etwaiger Nebenkosten im Eigentum von DL design.
Der Kunde hat DL design einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von DL design hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. DL design ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, DL design hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist DL design zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.


7 Mangelanzeige und Gewährleistung

7.1.
Der Kunde muss unverzüglich, z. B. per E-Mail, Brief, Fax oder durch Rücksendung der Sache rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist.
Eine Rücksendung muss als Einwurfeinschreiben an die postalische Adresse von DL design erfolgen:

Tel: +49 (0) 36075-50910
   
Fax: +49 (0) 36075-50911
   
   
Post-Adresse:     


 
DL design
Weihbühlpfad 21
37351 Dingelstädt
GERMANY
   

7.2.
Echte Edelsteine unterliegen gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die im Webshop abgebildeten Edelsteinfarben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Edelsteinprodukte wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und/oder -abweichungen der von DL design verwendeten Edelsteine, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.

7.3.
Die Lieferung von DL design ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.

7.4.
Bei Mängeln kann DL design wahlweise auf Beseitigung des Mangels, Ersatzlieferung oder Rücktritt vom Vertrag bestehen. Ist DL design zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von DL design zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §8.

7.5.
Die Gewährleistungszeit dauert 24 Monate und beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Kunden, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Falle von Rechtsmängeln gilt die gesetzliche Regelung.

7.6.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet DL design die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.


8 Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse

8.1.
DL design leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:

· Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des
  Beschaffungsrisikos haftet DL design in voller Höhe;

· bei grober Fahrlässigkeit haftet DL design in Höhe des vorhersehbaren
  und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert
  werden sollte;

· in allen anderen Fällen haftet DL design nur bei Verletzung einer so
  wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet
  ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch
  (höchsten) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der
  vertraglich vereinbarten Vergütung.

8.2.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.3.
DL design steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.

8.4.
Für die Verjährung der Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 7 Abs. 5 enthaltene Regelung.

8.5.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt DL design keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links auf www.dl-design.de Für Inhalt und Darstellung der mit www.dl-design.de verlinkten Seiten Dritter sowie die links als solche sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. DL design distanziert sich ausdrücklich von Links und sämtlichen Inhalten und Darstellungen externer Seiten Dritter, die mit www.dl-design.de verlinkt sind.


9 Kundendienst

DL design hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet. Siehe Kontaktseite.


10 Datenschutz

Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass DL design seine Daten in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. DL design darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von DL design zur Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.


11 Gutscheine

Käuflich zu erwerbende Gutscheine sind grundsätzlich und ausnahmslos Einkaufsgutscheine, die nicht in bar ausgezahlt werden können, sondern mit Warenbestellungen verrechnet werden. Sollte der Bestellwert im Rahmen der Gutscheineinlösung nicht den Wert des Einkaufsgutscheines erreichen, so stellt DL design dem Kunden einen neuen Einkaufsgutschein i.H.d. Differenzbetrages aus.


12 Schluss

12.1.
Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner beurteilt sich nach deutschem Recht.
 
12.2.
Erfüllungsort ist Dingelstädt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhält­nis ist Dingelstädt, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.

12.3.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunkwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Sicherheit und Datenschutzerklärung

Was tun wir für Ihre Datensicherheit?

Ihre Sicherheit liegt uns am Herzen. Als Kunde bei DL design können Sie Ihren Einkauf frei von jeglichen Befürchtungen tätigen.

  1. Alle zahlungsbezogenen Daten werden verschlüsselt, bevor Sie Ihren heimischen PC verlassen und im Internet übertragen werden. Dafür benutzt DL design die anerkanntermaßen sichere "Secure Socket Layer"(SSL)-Übertragung mit einer 128-Bit-Verschlüsselung über PowerCash21. Die verschlüsselten Angaben zu Ihrer Bestellung, Ihrem Namen, Ihrer Adresse, Ihrer Bankverbindung und natürlich Ihrem Passwort können Außenstehende nicht lesen.
  2. Alle Bezahlungsdaten Lastschrift werden in einem separaten Fenster unseres Partners PowerCash21 abgewickelt. Die Daten werden 128 Bit verschlüsselt übertragen. Das erkennen Sie daran, dass ein Schloss (Internet Explorer) bzw. Schlüssel (Netscape) abgebildet wird.
  3. Sie können sich selbst vor Missbrauch schützen. Unterstützen Sie uns beim Bemühen Ihre persönlichen Daten zu sichern, indem Sie niemals Ihr Passwort weitergeben oder anderen nicht zugänglich machen.

Weitergabe von Daten.

Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich grundsätzlich streng vertraulich behandelt.
Die für die Geschäftsabwicklung und zur Pflege der Kundenbeziehungen notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergegeben.
Die Weitergabe Ihrer Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken und die Zusendung von eigenen Werbemitteln ist nicht geplant.